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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen dem Unternehmen Kikila, Frau Marlies Tschab, Lorenzstr. 69, 12209 Berlin, (im Folgenden „Anbieter“ genannt) und Käufern von Waren, die vom Anbieter über den Internet-Shop kikila.de, sowie über Handelsplattformen (ebay.de / dawanda.de) angeboten werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihnen eine textliche Annahmeerklärung schicken oder das bestellte Produkt an Sie versenden. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Annahmeerklärung aufgeführt oder in der Warensendung enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Bilder und Fotos, die zur Beschreibung der Ware in der Artikelbeschreibung verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen ausschließlich der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
Kommt ein Vertragsverhältnis aufgrund eines Angebotes des Anbieters auf einer anderen Handelsplattform (ebay.de / dawanda.de) zustande und sehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters der Handelsplattform besondere Vereinbarungen zum Vertragsabschluss vor, richtet sich der Vertragsschluss nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters der genutzten Handelsplattform. Für Angebote auf der Handelsplattform ebay.de gelten §§ 9 - 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay, die unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufgerufen werden können.

§ 3 Widerrufsbelehrung
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nur zu, wenn der Kaufgegenstand nicht eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist. Die Bedingungen und der Umfang des Widerrufsrechts des Kunden sowie der Ausschluss des Widerrufsrechts sind in der gesonderten Widerrufsbelehrung wiedergegeben.

§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unser Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir Ihnen gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich auf Kosten und Gefahr des Käufers. Soweit möglich ermöglicht der Anbieter dem Käufer die Wahl zwischen versichertem und unversichertem Versand an. Soweit der Käufer den unversicherten Versand wählt trägt er die Gefahr des Abhandenkommens der Ware beim Transport, es sei denn, der Anbieter hat die Ware nicht zum Versand an den Käufer aufgegeben.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller hat den Kaufpreis im Voraus mittels der angebotenen Zahlungsarten zu zahlen. Dem Anbieter bleibt vorbehalten, Zahlungswege für seine Kunden zu bestimmen und bestimmte Kunden ohne Angabe von Gründen von bestimmten Zahlungsarten auszuschließen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, für jede erforderliche Mahnung eine Mahngebühr von 5,00 Euro, sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

§ 8 Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Sofern der Anbieter fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf Kosten des Anbieters zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Der Anbieter haftet nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers, es sei denn, der Schaden beruht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln des Anbieters. Die Haftung des Anbieters für Personenschäden, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für übernommene Garantien wird hierdurch nicht beschränkt.
Soweit der Anbieter eine Garantie übernommen hat, haftet er für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der Anbieters für einfache Fahrlässigkeit ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 9 Bewertungssystem
Entscheidet sich der Nutzer, eine Artikelbewertung zu verfassen, gewährt er dem Anbieter eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Bewertung für jegliche Zwecke online wie offline. Wir werden uns bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behalten uns jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Wir behalten uns weiter vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern.
Kundenbewertungen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung des Anbieters nicht unbedingt überein.

§ 10 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen, sowie zur Abwicklung der Zahlung (auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Wunschzettel oder Kundenbewertungen abzubilden und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unser Angebot zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Artikelbewertung erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 11 Sonstiges
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (Vertrag, Brief oder E-Mail) und der Bestätigung des Vertragspartners in Textform. Dieses Textformerfordernis kann nur durch textliche Vereinbarung aufgehoben oder abgeändert werden.
Ist eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine solche wirksame ersetzt, die dem Willen der Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unter besonderer Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen des Anbieters und des Kunden am Nächsten kommt.
Erfüllungsort für sämtliche Verbindlichkeiten aus dem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.
Ist der Kunde Kaufmann gilt der Sitz des Anbieters als Gerichtsstand vereinbart.
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Berlin, 13.06.2014 

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